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Chef darf Nebenjob nur in Ausnahmefällen verbieten

Viele kennen diese Klauseln aus ihrem Arbeitsvertrag: Das Ausüben einer Nebentätigkeit ist untersagt. Das Ausüben einer Nebentätigkeit bedarf einer Zustimmung. Ein Verstoß kann zu einer (fristlosen) Kündigung führen.

Doch was viele nicht wissen: Dies ist so nicht zulässig. Klauseln dieser Art verstoßen gegen die Berufsfreiheit und sind somit verboten. Das heißt jedoch nicht, dass der Chef eine Nebentätigkeit generell nicht verbieten darf. Unter bestimmten Umständen kann er die entsprechende Erlaubnis verweigern.

Die meisten Gründe, die gegen das Ausüben einer Tätigkeit neben der Haupttätigkeit sprechen (gleich ob die Haupttätigkeit in Voll- oder Teilzeit ausgeübt wird), sprechen dabei für sich:

  • Der Arbeitnehmer möchte für einen direkten Mitbewerber (z.B. in derselben Branche) arbeiten
  • Der Arbeitnehmer macht durch seine Arbeit seinem Chef Konkurrenz
  • Die Jobs kollidieren zeitlich miteinander
  • Die Höchstarbeitszeit und/oder minimale Ruhezeit wird überschritten bzw. nicht eingehalten.

Der letzte Punkt spielt jedoch nur eine Rolle, wenn der Arbeitnehmer seine Arbeit nicht mehr ordnungsgemäß ausführen kann, da er überlastet oder unausgeruht ist.  Generell kann es niemandem, der Kraft und Lust dazu hat, verboten werden, 15 Stunden am Tag zu arbeiten.

Will der Chef die zweite Tätigkeit verbieten, so muss er dies schriftlich tun und dabei gute Gründe nachweisen, sonst ist der Einspruch ungültig.

Generell empfiehlt es sich, sich eine Nebentätigkeit zu suchen, die in einem völlig anderen Bereich ist, so dass die Tätigkeiten von der fachlichen Komponente her nicht kollidieren können.

Auch wenn sich im Arbeitsvertrag kein Hinweis darauf findet, dass der Chef einer weiteren Tätigkeit zustimmen muss oder sie im vorhinein ausschließt, so sollte er trotzdem darüber informiert werden. Das stärkt auch das Vertrauensverhältnis.

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